Bärbel
Bas
Die Politik allein kann die Demokratie nicht schützen.
Grafik: vorwärts; Foto: Rosi Lang
SPDings – der „vorwärts“-Podcast, Folge 29 mit Manfred Post
Manfred Post engagiert sich seit Jahrzehnten gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Nun erzählt er, warum er vor fast 60 Jahren in die SPD eingetreten ist und wie viel Marx heute noch in der Partei steckt.
SPD-Klausur auf Norderney: „Müssen die Partei der Zuversicht werden“
Auf Norderney demonstrieren die Abgeordneten aus Bremen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen große Geschlossenheit zwischen Partei, Fraktion und Kanzler. Sie formulieren aber auch klare Erwartungen an Olaf Scholz.
„Bei uns heißt sie Hanka“: Wie Sorb*innen sich selbst entdecken
Man wollte sie assimilieren, entrechten und vertreiben. Trotzdem haben sich Sorb*innen eine eigene Sprache und Kultur bewahrt. Der Dokumentarfilm „Bei uns heißt sie Hanka“ zeigt die Vielschichtigkeit sorbischen Lebens (fast) jenseits der Klischees.
SPD-Expertin: „Die Kindergrundsicherung muss in der Praxis funktionieren.“
Steht die Kindergrundsicherung auf der Kippe? Nein, sagt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion, Sarah Lahrkamp. Im Interview nennt sie die Stellen, an denen es hakt und sagt, warum eine schrittweise Einführung sinnvoll sein könnte.
Wie ein SPD-Ortsverein das Grundgesetz feiert
Am 23. Mai wird das Grundgesetz 75 Jahre alt. Der SPD-Ortsverein Erlenbach in Franken lud deshalb schon jetzt zu einer Feier ein. Sieben Persönlichkeiten stellten dabei ihre „Lieblingsartikel“ vor.
Wie sich die SPD im Europawahlkampf von der Union abgrenzt – und von der FDP
Klare Kante für die Demokratie und gegen Rechts – so könnte man den Kurs der SPD im Europawahlkampf beschreiben. Die Spitzenkandidaten Katarina Barley und Nicolas Schmit nehmen dabei kein Blatt vor den Mund.
Indien: Was die größte Wahl der Welt für Deutschland bedeutet
Die Parlamentswahl in Indien ist die weltweit größte aller Zeiten. Zugleich geht Premierminister Modi als haushoher Favorit ins Rennen. Das hat insbesondere ökonomische Gründe – und Auswirkungen auch auf Deutschland.
Reaktion auf FDP-Vorschlag: Wer den Soli noch zahlt und wer nicht
Die FDP will Spitzenverdiener*innen entlasten und fordert die vollständige Abschaffung des Solidaritätsbeitrags. Einsparen will sie das Geld mit Sozialkürzungen. Die SPD sagt Nein. Was es mit dem Soli auf sich hat.
Bundestagspräsidentin: „Ist das Grundgesetz noch zeitgemäß, Bärbel Bas?“
„Demokratien sind immer gefährdet“, sagt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Die Politik allein könne sie jedoch nicht schützen. Vertrauen will sie auch mit einem neuen Instrument schaffen.
Hürden für Höcke: So will das Thüringen-Projekt die Demokratie schützen
Was wird aus Thüringen, wenn die AfD weiter erstarkt? Das Thüringen-Projekt macht Vorschläge zur Absicherung von rechtsstaatlichen Institutionen. Nicht nur Polizei und Verfassungsschutz stehen im Fokus.
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